Subventionen

sind der falsche Weg!

Und damit habe ich streng genommen schon meine Meinung zu diesem Mittel der Marktregulierung oder Marktsteuerung geäußert.

Alleine im Jahr 2023 wurden zur Förderung der E-Automobilität von der Bundesrepublik Deutschland über 10 Milliarden Euro Subventionen gezahlt.

1,43 Millionen für rein elektrische Autos,  808.000 Hybrid-Fahrzeuge. Und das, obwohl das erklärte Ziel eigentlich die Abkehr vom Individualverkehr ist. 

Nun möchte ich gar nicht weiter darüber spekulieren an welcher Stelle dieses Geld vermutlich besser eingesetzt würde oder welchen Sinn es macht öffentliches Geld zur Stützung der deutschen Industrie auszugeben, wenn die Unternehmen, die davon profitieren im Ausland sitzen.

Nein das Thema Subventionen an sich stört mich. 
Hinterfragen Sie doch mal den Sinn von Subventionen.

Und nun sind wir bitte alle mal ehrlich. Produkte, die auf dem Markt willkommen sind, haben ihren Weg schon immer ohne Subventionen gefunden. Und dies schon vor der industriellen Revolution.

Visionäre wie:

• James Watt
• Alexander Graham Bell
• Carl Benz
• Steve Jobs
• Bill Gates
• meinetwegen auch Elon Mask

um nur ein paar wenige zu nennen, hatten Ideen und Konzepte. Diese verwirklichten sie indem sie mehr oder weniger Fakten schufen. Das benötigte Geld für die Umsetzung ihrer Ideen besorgten sie sich, wie auch immer, von privaten Investoren die es zu überzeugen galt. 

Carl Benz startete sein Weltunternehmen ebenso wie Bill Gates oder HP in einer Garage. Und das funktioniert nicht nur im produzierenden Gewerbe sondern auch im Handel (siehe Amazon).
Betrachtet man dagegen Unternehmen wie die Millionengräber Philipp Holzmann AG, Nokia, Cargolifter, Wirecard ... stellt man fest, dass man diese Gelder auch gleich hätte verbrennen können, denn Subventionen sind staatliche Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen.

Im Fall von Nokia (2008) gelangte das Landesgericht von NRW zwar zu der Ansicht, dass Nokia Subventionen zurück zahlen müsse, weil der Konzern nicht so viele Arbeitsplätze geschaffen habe wie zugesichert. Die Rückforderung in Höhe von 41 Mio. € wurde jedoch vom Konzern zurückgewiesen. Vielleicht erinnern Sie sich noch an die Geschichte?

Nokia erhielt Millionen an Subventionen für den Auf- und Ausbau des Standortes Bochum bzw. dafür, dass das Unternehmen dort bleibt. Es ging um über 2300 Stellen. Schlussendlich kassierte das Unternehmen die Subventionen ein und verlegte wenig später die Fertigung nach Rumänien, Ungarn und Finnland. Die Unternehmenssprecherin Arja Suominen argumentierte "Bochum war einfach als Standort nicht global konkurrenzfähig zu machen."
Da frage ich mich natürlich schon, ob hier Marktanalysen und/oder Machbarkeitsstudien von Seiten der Geldgeber verlangt oder eventuell selbst erstell werden.

Bei Philipp Holzmann AG (hier machte sich Gerhard Schröder besonders stark) lief das ähnlich. Die Subventionen "verlängerten das Leiden" lediglich.

Eigentlich können diese Beispiele endlos fortgeführt werden:

• Windenergie
• Wärmepumpen
• Wohnungsmarkt
• Kunst- und Kultur
• E-Mobilität (mein "Lieblingsthema)

überall wird staatlicherseits Geld in die Hand genommen um "ungeliebten Kindern" eine Art Entwicklungshilfe zu geben.

Ich bin kein Mensch der an der Börse spekuliert. Aber wenn ich jemals auf die Idee käme, würde ich es als deutliches Warnsignal ansehen, wenn ein Unternehmen Subventionen erhält, denn das ist für mich das Zeichen dafür, dass private Risikokapitalgeber nicht oder nicht in ausreichendem Maß an das Unternehmen oder die Technologie glauben.

Und dann ist da noch so eine Sache lt. Definition Subventionen sollen Innovationen, Absatz und Investitionen fördern, die Ansiedelung oder Gründung von Unternehmen unterstützen, den Strukturwandel beflügeln aber auch den Arbeitsplatzabbau verhindern.

Aus meiner persönlichen Ansicht ist gegen eine Förderung per se nichts einzuwenden. Aber dann bitte als Kredit. Meinetwegen sogar als zinsloser Kredit aber in jedem Fall rückzahlbar. Es kann einfach nicht sein, dass Unternehmen bei ihren ersten Gehversuchen die finanzielle Unterstützung der Allgemeinheit erfahren und dies als Geschenk mitnehmen. Wenn Unternehmen - sofern sie überhaupt irgendwann Gewinne machen - schwarze Zahlen schreiben, ist es doch wohl das Mindeste, dass man das Geld, dass einem auf dem Weg zum Erfolg die Steine aus dem Weg räumte, zurück bezahlt. 

Subventionen dürfen kein Geschenk sein!

Nur so ist sichergestellt, dass "alte Zöpfe" abgeschnitten werden.

Und wer nun mit dem nachvollziehbaren Argument kommt, dass wir ja alle im Zusammenhang den hohen Gas- und Energiepreise vom Staat ein Geschenk bekommen haben, den bitte ich mal darüber nachzudenken, ob dieses "Geschenk" notwendig gewesen wäre, wenn uns der Staat im Vorfeld nicht so viel abgeknöpft hätte?

Insgesamt könnte sich der Staat vermutlich viel Aufwand sparen, wenn er der Bevölkerung unterm Strich mehr lassen würde. Aber erst das Geld einsammeln um es später wieder zu verteilen ist überflüssiger Verwaltungsaufwand.

Im Jahr 2023 hat der Staat fast 50 Milliarden Euro für Subventionen ausgegeben. Über 10 Milliarden für die Automobilindustrie die jetzt (Stand 11/2024) doch wieder jammert, massenweise Personal entlassen möchte und wie im Fall von Volkswagen sogar mehrere Werke schließen will.

Und das nur, weil die Gewinne (2023 immerhin 23 Milliarden Euro und nur im dritten Quartal 2024 ein verhaltenes Plus in Höhe von 1,6 Milliarden Euro)  unter den Konzernerwartungen liegen. 

Man muss kein Wahrsager sein um zu wissen, dass diese Großkonzerne jetzt erst Gelder für den Erhalt der Arbeitsplätze erhalten, diese früher oder später dann doch mit großem Bedauern einsparen um dann in wenigen Jahren erneut vom Staat Gelder für die Schaffung "neuer" Arbeitsplätze zu bekommen. 

Und dann werden noch Förderprogramme zur Qualifikation von Fachkräften aufgelegt - natürlich mit staatlicher Förderung - um Menschen als die Fachkräfte zu qualifizieren, die man vorher gekündigt hat.